Archiv
17.08.2014
Presseartikel in der AZ vom 16.08.14
Man erkennt zwar nun endlich an, dass die Hauptamtlichen Beigeordneten den ehrenamtlichen vorgehen, man hat zwischenzeitlich auch erkannt, dass es nach der Ernennung der Beigeordneten rechtlich nicht richtig ist, dass Marcus Held nach wie vor als "kommissarischer 1. Beigeordneter" agierte, aber man verschließt die Augen vor der Realität und den gestzl. Vorgaben: es bedarf m.E. immer und explizit der Ernennung eines "Ersten" Beigeordneten!

In diesem Falle würde mir diese Ernennung zum Ersten Beigeordneten zustehen, jedoch wird leider nicht entsprechend gehandelt..
Mir bleibt also leider gar nichts anderes übrig, als diese Sache endlich vor Gericht für alle klar regeln zu lassen, damit letztendlich alle wissen, was Fakt ist und das auch zu aktzeptieren und umzusetzen haben.


Die AZ schrieb dazu am 16.08.14 folgenden Artikel:

weiter

17.08.2014
Presseartikel in der AZ vom 15.08.14
Von Andreas Riechert

VG RHEIN-SELZ - In der alten VG Guntersblum war der eine Bürgermeister, die andere seine Erste Beigeordnete. Jetzt ist Michael Stork umstrittener hauptamtlicher VG-Beigeordneter, der um sein Recht kämpft, und Gabriele Wagner Vierte Beigeordnete der neuen VG Rhein-Selz. Trotz ihres mehrjährigen gemeinsamen Wegs haben sich die beiden Christdemokraten seit Storks Gang vors Gericht nicht mehr viel zu sagen. Auch Wagner, seit kurzem Weinolsheimer Ortsbürgermeisterin, hat mit Stork gebrochen. Wie zuvor schon Fraktionschef Thomas Günther und der CDU-Vorstand.
weiter

17.08.2014
Presseartikel in der AZ vom 15.08.14
Von Andreas Riechert

VG RHEIN-SELZ - Nach der harschen Kritik an seiner Person in der chaotisch verlaufenen Mitgliederversammlung der CDU Rhein-Selz – bei der er selbst nicht anwesend war – ist Fraktionsvorsitzender Thomas Günther nun in die Offensive gegangen.
Er war in Guntersblum sowohl von der CDU-Basis als auch vom hauptamtlichen VG-Beigeordneten Michael Stork heftig attackiert worden. Stork hatte Günther vorgeworfen, dass er der Hauptverantwortliche für die Krise der Union sei und ihn nie wirklich unterstützt hätte. Der Niersteiner weist diese Aussagen weit von sich und greift seinerseits Michael Stork an.
weiter

15.08.2014
Man wirft mir zwar aus Teilen des Vorstandes und der Fraktionsspitze heraus vor, alle Einigungsvorschläge ausgeschlagen zu haben, aber diese Äußerung ist doch leider allzu einseitig.

Immerhin habe auch ich dem Parteivorstand und der Fraktionsspitze rechtlich sichere Einigungsvorschläge vorgelegt, aber diese finden bei den Verantwortlichen keine öffentliche Erwähnung.

Ein letzter Versuch zu einer gütlichen und außergerichtlichen Einigung habe ich dem VG-Rat für seine letzte außerordentliche und nichtöffentliche Sitzung am Mittwoch, den 13.08.14 zukommen lassen.
Diese Sitzung, in der der Rechtsanwalt der VG dem Rat die Situation erläuterte und in der über meine Person diskutiert wurde, war jedoch ohne das Erscheinen meiner Person geplant, so dass ich mich entsprechend auch nicht äußern bzw. meine Position darlegen konnte.

Mein Vorschlag zur gütlichen Einigung wurde leider mehrheitlich mit den Stimmen der Koalition abgelehnt, so dass mir nun kein anderer Weg bleibt, als das Gericht anzurufen, um klären zu lassen, ob mir – wie es im Landesgesetz eindeutig geregelt ist – die Ernennung zum Ersten Beigeordneten mit all den sich daraus ergebenden Rechten und Pflichten zuzugestehen ist.
In der Gemeindeordnung (GemO) §50 Abs. 2 steht ganz klar geschrieben: „Der Erste Beigeordnete ist der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters bei dessen Verhinderung (Vertreter im Verhinderungsfall).“ 

Es bedarf also sehr wohl der expliziten Ernennung des „Ersten Beigeordneten“.  Alles andere wäre wieder rechtlich nicht haltbar und würde die VG wieder in unnötige Konfliktfelder bringen und lässt Unsicherheiten offen.
Dies kann nicht im Sinne der Verantwortlichen sein und ist daher auch ganz klar in der GemO geregelt.

weiter

14.08.2014
Presseartikel in der AZ vom 14.08.14
Von Andreas Riechert

DISPUT Krethe wirft Stork „Vertrauensmissbrauch“ vor, der hauptamtliche Beigeordnete schießt dafür gegen Thomas Günther
weiter

14.08.2014
Presseartikel in der AZ vom 14.08.14
Von Andreas Riechert

VG RHEIN-SELZ - Die CDU Rhein-Selz steht vor einer völlig ungewissen Zukunft. Auf der eigens einberufenen Mitgliederversammlung im Guntersblumer Dorfgemeinschaftshaus, in der über die Hintergründe und den Umgang mit dem hauptamtlichen VG-Beigeordneten Michael Stork informiert werden sollte, ging es phasenweise hochemotional, chaotisch, turbulent und erregt zu. Am Morgen nach der dreieinhalb Stunden währenden Veranstaltung trat Helmut Krethe vom Amt des CDU-Verbandsvorsitzenden zurück.
weiter

25.07.2014
Presseartikel in der Allgemeinen Zeitung vom 25.07.14

Von Torben Schröder

VG RHEIN-SELZ - Irgendwann wurde es Thomas Günther zu viel. Mit rudernden Armen wies der Chef der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz Bürgermeister Klaus Penzer (SPD) darauf hin, dass das Publikum laut Gemeindeordnung eigentlich nicht klatschen darf. Doch die rund 100 Bürger klatschten, immer wieder. Erst, als Fragesteller aus ihrer Mitte äußerst kritisch mit der Großen Koalition ins Gericht gingen. Dann, als die Oppositionsfraktionen von Grünen, FWG, BL und ULG/FDP mit einem Antrag und einer Anfrage tadelnde Töne anschlugen.

weiter

24.07.2014
Presseartikel in der AZ vom 24.07.14
Ich war und bin begeistert von der Menge an Zuschauern, die an dieser letzten Sitzung vor der Sommerpause teilgenommen haben und sich ihr eigenes Bild von der Lokalpolitik gemacht haben. Es wäre schön, wenn immer so viele Interessierte dabei wären!

Die Allgemeine Zeitung schrieb zur Ratzssitzung folgenden Artikel:

Von Sonja Werner

VG RHEIN-SELZ - Rappelvoll war es im Zuschauerraum des Hahnheimer Gemeindezentrums, wo die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des VG-Rates Rhein-Selz stattfand.
Zirka 100 Zuschauer waren dorthin gekommen, um zu sehen, wie sich die ersten Gehversuche der neuen VG weiter entwickeln würden. In eineinhalb Stunden wurden dabei diesmal die verschiedenen Punkte in relativ sachlicher Atmosphäre abgearbeitet.
weiter

18.07.2014
Presseartikel in der AZ vom 18.07.14
"Das Geld fällt  nicht vom Himmel..." Mit dieser Begründung und der ungerechtfertigten Unterstellung, mir ginge es bei meinem Bestreben zur Ernennung zum Ersten hauptamtlichen Beigeordneten der VG Rhein-Selz nur um die Besoldung, verwehren mir der Bürgermeister sowie die Koalition das mir zustehende Amt.

Doch scheint nicht jeder gleich zu sein....und manches Geld scheint dann doch vom Himmel zu fallen....

Denn: Im VG-Rat Rhein-Selz wurden nicht nur die Aufwandsentschädigungen für die Beigeordneten erhöht, sondern auch die Bezüge der Beauftragten, die nun statt 400 Euro im Monat 600 Euro im Monat erhalten. Die Ratsmitglieder erhalten zudem 100 Euro im Monat statt 41 Euro, das Sitzungsgeld beträgt 35 statt 25 Euro.

Die AZ schrieb dazu am 18.07.14 folgenden Artikel:
weiter

18.07.2014
Presseartikel in der AZ vom 18.07.14
In einem Rundschreiben an alle CDU-Mitglieder habe ich die Abläufe rund um die konstituierende VG-Ratssitzung geschildert. Erst daraufhin reagierte die Parteiführung mit einem eigenen Mitgliederbrief.

Die AZ veröffentlichte dazu am 18.07.14 folgenden Artikel
weiter

Michael Stork bei facebook
Julia Klöckner CDU Kreisverband Alzey-Worms
CDU Gemeindeverband Rhein-Selz CDU Gemeindeverband Wonnegau CDU Gemeindeverband Altrhein CDU Kreisverband Mainz-Bingen
© Michael Stork   | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.05 sec. | 16963 Besucher